Über uns

SATZUNG

der "Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Pneumologie, Thoraxchirurgie & Mukoviszidoseversorgung sowie der Schlaf- und Beatmungsmedizin an der Lungenklinik Köln-Merheim e.V."

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der Pneumologie und sowie der Schlaf- und Beatmungsmedizin an der Lungenklinik Köln-Merheim e.V. ("Förderverein Lungenklinik").
Der Sitz des Vereins ist Köln. Er ist in das dortige Vereinsregister eingetragen.

§ 2 Vereinszweck

Der Verein verfolgt das Ziel, Forschung, Lehre sowie Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet der Pneumologie und Thoraxchirurgie sowie der Schlafmedizin zu fördern und zum gegenseitigen Verständnis zwischen Wissenschaft, praktischer Medizin und Bevölkerung beizutragen. Der Verein leistet Unterstützung bei der Einführung neuer wissenschaftlich anerkannter Methoden in der Klinik.
Der Verein berichtet regelmäßig über seine Tätigkeit.
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" (§ 52 Abs. 2 Ziffer 1 AO).
Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Weiterhin darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die dem Verein zufließenden Mittel und Überschüsse dürfen nur für die Erfüllung des satzungsgemäßen Zwecks verwendet werden
Eine Veränderung des Vereinszwecks ist ausgeschlossen.

§ 3 Mittel zur Erfüllung des Zwecks des Vereins

Die Mittel des Vereins werden aufgebracht durch
1. regelmäßige Beiträge der ordentlichen Mitglieder
2. Beiträge der fördernden Mitglieder
3. Beiträge der Kollektivmitglieder
4. Durch regelmäßige oder unregelmäßige Zuwendungen und Unterstützungen des Vereins

§ 4 Mitglieder
Dem Verein können natürliche Personen, welche die Zielsetzung bejahen und die entsprechende Qualifikation besitzen, insbesondere jedoch alle Mitarbeiter der Lungenklinik Köln-Merheim, als ordentliche Mitglieder beitreten.
Juristischen Personen ist, wenn sie an der Förderung des Vereinszweckes ein entsprechendes Interesse haben, die kollektive Mitgliedschaft möglich.
Die Aufnahme der ordentlichen Mitglieder erfolgt auf einstimmige Empfehlung des Vorstandes mit 2/3-Mehrheit durch die Mitgliederversammlung.
Über die Aufnahme von fördernden oder Kollektivmitgliedern entscheidet der Vorstand.
Die Mitgliedschaft erlischt durch den Tod des Mitgliedes, Austritt aus dem Verein, wobei eine dreimonatige Kündigungsfrist besteht oder durch Ausschluß, welcher vom Vorstand aus wichtigen Gründen ausgesprochen werden kann.
Die Mitgliedschaft endet automatisch, wenn die satzungsgemäßen Beiträge länger als 2 Jahre nicht entrichtet wurden.

§ 5 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

§ 6

Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Stellvertreter, der die Aufgaben eines Schriftführers wahrnimmt und dem Schatzmeister. Weitere Vorstandsmitglieder können von der Mitgliederversammlung unter Bestimmung ihres Aufgabenbereiches berufen werden.
Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit gewählt. Ihre Amtsdauer beträgt drei Jahre. Wiederwahl ist zulässig. Die Vorstandsmitglieder haben keinen Anspruch auf Vergütung ihrer Tätigkeit.

§ 7 Aufgaben des Vorstandes

Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung, die Verwaltung des Vereinsvermögens sowie die Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
Der Vorstand faßt seine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit, bei Stimmengleichheit erfolgt die Vertagung, um das Votum des abwesenden Vorstandsmitgliedes einzuholen. Besteht dann weiterhin keine Stimmenmehrheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, im Falle der Verhinderung die seines Stellvertreters.
Der Vorstand hat spätestens 5 Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres die Jahresrechnung aufzustellen und der Mitgliederversammlung vorzulegen. Die Jahresrechnung ist vorher durch die Rechnungsprüfer zu prüfen.

§ 8 Die Mitgliederversammlung

In jedem Jahre findet mindestens eine ordentliche Mitgliederversammlung statt, darüber hinaus eine außerordentliche Mitgliederversammlung, wenn mindestens 1/3 der Mitglieder des Vereins die Einberufung der Mitgliederversammlung schriftlich beantragen. Die Einberufung erfolgt durch den Vorsitzenden durch schriftliche Mitteilung an die Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung. Die Einberufungsfrist muß mindestens 3 Wochen betragen.
Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann auch vom Vorsitzenden jederzeit unter Einhaltung einer Frist von 3 Wochen durch schriftliche Mitteilung unter Angabe der Tagesordnung einberufen werden.
Die Mitgliederversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens 50 % der Mitglieder nach fristgerechter und ordnungsgemäßer Einladung erschienen sind. Bei der Beschlußfassung über die Änderung der Satzung oder die Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit von 3/4 der ordentlichen Mitglieder erforderlich.
Bleibt die einberufene Mitgliederversammlung beschlußunfähig, so ist eine neue einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig ist. Bei der Einberufung der neuen Mitgliederversammlung ist darauf hinzuweisen, daß die nächste Versammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlußfähig sein wird.
Der Vorsitzende des Vereins - im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter - leitet die Versammlung.

§ 9 Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung hat folgende Aufgaben
a) Entgegennahme des Jahresberichtes
b) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstandes
c) Wahl des Vorstandes und der Rechnungsprüfer
d) Diskussion und Beschlußfassung über Weiterbildungs-, Förderungs- und Forschungsprogramme als Rahmenvorgabe für den geschäftsführenden Vorstand
e) Beschlußfassung über Satzungsänderungen
f) Auflösung der Arbeitsgemeinschaft
g) Festsetzung von Höhe und Zahlungsweise der Mitgliederbeiträge
Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das Protokoll ist vom Schriftführer und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen.

§ 10 Stimmrecht und Beschlußfassung

Jedes ordentliche Mitglied hat in der Mitgliederversammlung je eine Stimme. Für Mitglieder, die ihre Beitragsverpflichtung für das laufende Jahr nicht erfüllt haben, ruht das Stimmrecht.
Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden mit einfacher Stimmenmehrheit der Anwesenden gefaßt. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des die Sitzung leitenden Vorsitzenden oder Stellvertreters.
Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 3/4 der Anwesenden beschlossen werden.

§ 11 Auflösung des Vereins

Die freiwillige Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung erfolgen. Der Beschluß muß mit 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder erfolgen.
Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes wird das Vermögen der Arbeitsgemeinschaft der "Deutschen Gesellschaft für Lungenkrankheiten und Tuberkulose e.V." oder einer anderen, als steuerbegünstigt anerkannten Körperschaft mit der Auflage zugeführt, es ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne des § 2 der Satzung zu verwenden.
Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

Köln den 15.05.2013